Geblitz

Alles zum Thema Recht und Verkehr kann hier diskutiert werden.

Moderator: Mods

Re: Geblitz

Beitragvon Hajot » 08.11.2009 - 11:47:49

Hallo Pego,

das mag ja so sein, nur dann könnte man durch entsprechende Geschwindigkeitsreglementierung vor dem Ortsschild seitens der Verkehrbehörde diese Gefahren minimieren. Eine Messung der Geschwindigkeit direkt am Ortsschild ist jedoch unangemessen (auch ich fahre nicht exakt 50 km/h am Ortsschild ... und du doch auch nicht, oder :?: )
Ansonsten bin ich in jeder Hinsicht argumentativ bei dir. Verkehrschilder sind keine "künstlerische Ausgestaltung" der Verkehrswege, sondern haben Regelungscharakter .

Gruß
Hans-Jürgen
»Als deutscher Tourist im Ausland steht man vor der Frage, ob man sich anständig benehmen muss oder ob schon deutsche Touristen dagewesen sind.« - Kurt Tucholsky 1890 - 1935
Benutzeravatar
Hajot
Moderator
 
Beiträge: 1673
Registriert: 04.11.2009 - 19:25:46
Wohnort: 35463 Fernwald

Re: Geblitz

Beitragvon Pego » 08.11.2009 - 12:03:22

Hallo Hajot !

Wenn's denn so stimmt wie's Klaus geschrieben hat ??????

Ja dann gebe ich dir Recht, eine Geschwindigkeitsregulierung bereits vor dem Ortschild von Wischhafen, wäre sicher die bessere Alternative und zudem auch rechtlich wasserdicht !

Tja, dumm gelaufen ! Die rechtlichen Möglichkeiten eines Widersruchs bleiben Klaus ja ungenommen.

Mir wäre der Aufwand allerdings zu groß, ich würd's unter dem Begriff "Lehrgeld" abbuchen und zahlen !

:D
Pego grüßt aus Bremen
Unterwegs mit LAIKA Kreos 5009 & Scooter HONDA SH 125i
Gut festhalten: http://www.youtube.com/watch?v=HlUYkO4k ... re=related
Meine fb-Seite: https://www.facebook.com/pego.ausHB
Benutzeravatar
Pego
Mitglied
 
Beiträge: 1725
Registriert: 12.10.2005 - 13:53:58
Wohnort: Bremen, D

Re: Geblitz

Beitragvon inpraxi » 08.11.2009 - 12:27:20

Pego hat geschrieben:Hallo Hajot !

Wenn's denn so stimmt wie's Klaus geschrieben hat ??????

Ja dann gebe ich dir Recht, eine Geschwindigkeitsregulierung bereits vor dem Ortschild von Wischhafen, wäre sicher die bessere Alternative und zudem auch rechtlich wasserdicht !!



Hallo zusammen,
freue mich über den Tenor hier: keine "freie" Fahrt für freie Bürger :D

auch ich bin meist etwas zu schnell unterwegs, werde ich geblitzt bin aber ich schuldig und nicht der Polizist. Wobei ich schon etwas aufmerksamer bin als der Durchschnitt (früher war ich aber besser, werde auch älter), denn die Radar"fallen" erkenne ich meist, sodass ich alle paar Jahre mal dran bin und dann eben fast immer mit ca 8km zu schnell.
Geschw.beschränkungen nimmt man meist nicht sehr zur Kenntnis, besser reagiere ich zB auf Stauwarnungsschilder. Aber wir alle wollen ja weniger Schilder nehme ich mal an.
Auch ich würde einfach zahlen und es als Lehrgeld verbuchen.
Viele Grüße und allzeit Gute Fahrt
Inpraxi
----------------
unsere 6 Monate in Paris und Cap Ferret Bericht mit Bildern+Links: http://www.ms99a.gmxhome.de/
LEBEN IST URLAUB VOR DEM TOD
Benutzeravatar
inpraxi
Mitglied
 
Beiträge: 95
Registriert: 14.04.2007 - 11:08:07
Wohnort: Region Heilbronn, Hohenloher Ebene

Re: Geblitz

Beitragvon Schwedenopa » 08.11.2009 - 13:55:26

Hallo!

watzata hat geschrieben:Es ist nur so, dass absolut kein Fahrer oder Beifahrer zu sehen ist, da von hinten links geblitzt worden ist.

Wie gesagt, es kann durchaus sein, dass zusätzlich auch von vorne - möglicherweise ohne Blitz - fotografiert bzw. gefilmt wurde. Ich halte das sogar für sehr wahrscheinlich.

Schau Dir den Fragebogen mal genau an: Ist es ein "Betroffenenfragebogen", in dem Dir direkt der Verstoß vorgeworfen wird? In diesem Falle hat man Dich als Fahrer bereits identifiziert, und es ist - egal ob Du den Bogen zurückschickst oder nicht - nur noch eine Frage der Zeit, bis der Bußgeldbescheid in Deinem Briefkasten landet.

Ist es jedoch ein "Zeugenfragebogen", in dem Du als Halter des Fahrzeugs aufgefordert wirst, den Fahrer zu benennen, so hat man Dich (noch) nicht identifiziert. Bei einem Verstoß im punktepflichtigen Bereich kann man aber davon ausgehen, dass die Behörde nicht nur Fragebögen verschickt, sondern auch noch andere Möglichkeiten der Ermittlung nutzt. So könnte beispielsweise ein möglicherweise doch zusätzlich vorhandenes Frontfoto mit dem beim Einwohnermeldeamt hinterlegten Passfoto des Fahrzeughalters sowie seiner nächsten Angehörigen abgeglichen werden. Oder ein Polizist macht einen "Hausbesuch" bzw. fragt bei den Nachbarn. Das ist alles völlig legal.

Doch wie schon gesagt, im Moment gibt es noch nichts zu entscheiden, erst muss der Bußgeldbescheid da sein. Dann lautet die Entscheidung: "Akzeptieren (also zahlen), oder Einspruch einlegen." Und bei einem Einspruch geht es dann mit hoher Wahrscheinlichkeit vor Gericht weiter.

Übrigens, der Bußgeldbescheid kommt per Zustellurkunde, da kann man sich nicht auf "Verlust auf dem Postweg" herausreden.

Hajot hat geschrieben:sollte der Blitzer wirklich unmittelbar hinter dem Ortsschild gestanden haben, so gibt es da m.W. eine richterliche Entscheidung, dass erst nach einem Abstand von ca. 100 m geblitzt werden darf.

Nein, eine solche Entscheidung gibt es nicht. Geschwindigkeitsbeschränkungen gelten nun mal ab dem Schild - auch die innerörtliche Begrenzung auf 50 km/h ab dem Ortsschild, und damit darf auch ab dem Schild geblitzt werden. Alles Andere ist Stammtischgerede.

Noch etwas zum Thema "Strafvereitelung": Auch wenn ich ebenso wie Andere hier der Meinung bin, dass man zu seinen Fehlern stehen und die Konsequenzen daraus ziehen sollte (auch wenn es Geld kostet), so gilt doch immer noch der rechtsstaatliche Grundsatz, dass niemand an seiner eigenen Verurteilung mitwirken muss. Sprich: Jeder "Beschuldigte" (oder "Betroffene", wie es im Bußgeldverfahren heißt) hat das Recht zu schweigen. (Im Gegensatz zu einem "Zeugen" übrigens, der hat nur in eng begrenzten Ausnahmefällen ein Aussageverweigerungsrecht.) Es wäre daher bei einem Betroffenenfragebogen auch völlig in Ordnung, auf dem Bogen lediglich die Personalien anzugeben, und keinerlei Angaben zur Sache zu machen.

MfG
Gerhard
Ehemals "EuraGerhard".
Fahre jetzt Frankia I 680 BD: Bild
Benutzeravatar
Schwedenopa
Moderator
 
Beiträge: 4125
Registriert: 11.02.2004 - 23:22:05
Wohnort: Uppsala

Re: Geblitz

Beitragvon Hajot » 08.11.2009 - 14:46:20

Hallo Gerhard,
ich korrigiere mich dahingehend, dass es hier lediglich länderspezifisch verwaltungsinterne Richtlinien gibt.
http://www.frag-einen-anwalt.de/Bussgel ... 58087.html
Es kommt wohl immer darauf an, ob ich noch die Chance für eine entsprechende Reaktion hatte die Geschwindigkeit
bis zum Ortschild anzupassen.
Ich würde den Vorgang also auf jeden Fall von einem Fachanwalt überprüfen lassen.
Gruß
Hans-Jürgen
»Als deutscher Tourist im Ausland steht man vor der Frage, ob man sich anständig benehmen muss oder ob schon deutsche Touristen dagewesen sind.« - Kurt Tucholsky 1890 - 1935
Benutzeravatar
Hajot
Moderator
 
Beiträge: 1673
Registriert: 04.11.2009 - 19:25:46
Wohnort: 35463 Fernwald

Re: Geblitz

Beitragvon Schwedenopa » 08.11.2009 - 15:06:57

Hallo!

Hajot hat geschrieben:ich korrigiere mich dahingehend, dass es hier lediglich länderspezifisch verwaltungsinterne Richtlinien gibt.

Richtig, die gibt es. Das sind allerdings wirklich nur Richtlinien. Und in dem von Dir verlinkten Artikel steht auch ausdrücklich drin, dass Bußgeldbescheide auch dann gültig sind, wenn bei der Kontrolle die Richtlinien nicht eingehalten wurden.

Hajot hat geschrieben:Es kommt wohl immer darauf an, ob ich noch die Chance für eine entsprechende Reaktion hatte die Geschwindigkeit
bis zum Ortschild anzupassen.

Ortsschilder sind recht groß und gelb, also auffällig. Wer also keine Chance hatte, rechtzeitig zu reagieren, war bereits vor dem Ortsschild (deutlich) zu schnell unterwegs. Mögliche Ausnahme: Falls zum Zeitpunkt der Messung das Ortsschild von Gestrüpp überwuchert, oder gar von Scherzbolden geklaut worden war, dann könnte man sich - aber auch nur als nicht ortskundiger Fahrer! - möglicherweise auf einen Irrtum rausreden.

Hajot hat geschrieben:Ich würde den Vorgang also auf jeden Fall von einem Fachanwalt überprüfen lassen.

Kann man natürlich tun, kostet aber Geld. Im konkreten Fall hier wahrscheinlich mehr als der ganze Bußgeldbescheid.

MfG
Gerhard
Ehemals "EuraGerhard".
Fahre jetzt Frankia I 680 BD: Bild
Benutzeravatar
Schwedenopa
Moderator
 
Beiträge: 4125
Registriert: 11.02.2004 - 23:22:05
Wohnort: Uppsala

Re: Geblitz

Beitragvon Hajot » 08.11.2009 - 18:33:54

Hier noch einmal eine Klarstellung der rechtlichen Situation
http://www.burhoff.de/insert/?/veroeff/ ... 003_14.htm
Ich glaube hierdurch ist dann alles geklärt.
Gruß
Hans-Jürgen
»Als deutscher Tourist im Ausland steht man vor der Frage, ob man sich anständig benehmen muss oder ob schon deutsche Touristen dagewesen sind.« - Kurt Tucholsky 1890 - 1935
Benutzeravatar
Hajot
Moderator
 
Beiträge: 1673
Registriert: 04.11.2009 - 19:25:46
Wohnort: 35463 Fernwald

Re: Geblitz

Beitragvon Bernhard 2 » 08.11.2009 - 23:25:25

Hallo !

Sollte der Radarwagen direkt am Ortseingangsschild gestanden haben,
war mit Sicherheit schon vorher, also außerorts, die zulässige Höchstge-
schwindigkeit 50 km/h. Ansonstens ist es nicht zulässig, den Radarwagen
direkt am Ortseingangsschild aufzustellen, wenn zuvor 100 km/h erlaubt waren.


Gruß Bernhard
Benutzeravatar
Bernhard 2
Mitglied
 
Beiträge: 512
Registriert: 22.03.2007 - 12:51:54
Wohnort: NRW

Re: Geblitz

Beitragvon Bernhard » 09.11.2009 - 10:02:50

Zum Vergleich:
Schweden -Umea: Zone 30, geblitzt mit 36, kein Toleranzabzug; 2000 SEK, ca. 190 €. So geschehen einer Bekannten.
Weiterhin fällt auf, dass hier häufig die festen Blitzer wenige Meter hinter dem Begrenzungsschild stehen. Weiterhin fällt auf, dass die Straßenverkehrstoten als "nationales Ziel" abgeschafft werden. Jo, ist so formuliert. Und durch Einführung dieser Maßnahmen liegend die Schweden im internationalen Vergleich an der Spitze der Verkehrssicherheit. Denn man hat ja ein Ziel: die Nullvision - null Verkehrstote.

Interessant ist,dass sich die Investition in die Sicherheit gesamtwirtschaftlich rechnet. Weniger Rettungsdienst, weniger Krankenhaus, weniger Produktionsausfall.

Har dig sa bra
Bernhard
Benutzeravatar
Bernhard
Mitglied
 
Beiträge: 364
Registriert: 25.10.2002 - 13:18:19
Wohnort: Hamm (Westf.)

Re: Geblitz

Beitragvon watzata » 10.11.2009 - 16:39:06

Hallo
Ich habe nun mal meine Rechtsabteilung besucht, um mich mal schlau zu machen.
Zunächst gebe ich ja zu, dass es nicht gerade eine Meisterleitung war, zu Beginn einer Ortschaft noch so schnell gewsen zu sein.
Der Rechtsanwalt hat die Sache nun in die Hand genommen.
Da es sich ja zunächst um eine Anhörung handelt und kein Bußgeldbescheid, wird er sich darauf berufen, dass in dem Fall, dass fotobedingt weder Fahrer noch Beifahrer zu sehen ist, der Behörde zzu raten, dass zu erwartende Verfahren einzustellen..
Auch riet er mir, in Zukunft nicht auf dies Briefe zu reagieren.
Mal sehen, was nun kommt.
Ich werde meinerseits nun doch ein wenig eher bremsen und nicht blind dem vorausfahrenden Verkehr folgen.
Das einzig Dumme an der Sache ist, dass das Bild nicht von vorn gemacht worden ist, da ich gern mal ein Foto von mir gehabt hätte, auf dem man erkennen kann, wie glücklich man ist, wenn man mit dem Womo auf Achse ist. Schade.
MfG
Klaus
Benutzeravatar
watzata
Mitglied
 
Beiträge: 13
Registriert: 20.01.2009 - 22:17:19

Re: Geblitz

Beitragvon Lutz_K12 » 10.11.2009 - 16:48:53

watzata hat geschrieben:Das einzig Dumme an der Sache ist, dass das Bild nicht von vorn gemacht worden ist, da ich gern mal ein Foto von mir gehabt hätte, auf dem man erkennen kann, wie glücklich man ist, wenn man mit dem Womo auf Achse ist. Schade.
MfG
Klaus


Klausi, einfach in der Gegenrichtung nochmal durchbrettern, oder ich mach Dir ein solches Bild beim nächsten K-Treffen völlig gratis.

Verständnislose Grüsse von
Lutz
Rimor BLUECAMP Sky 20 Bild
Benutzeravatar
Lutz_K12
Mitglied
 
Beiträge: 235
Registriert: 03.11.2007 - 16:22:22
Wohnort: CH

Re: Geblitz

Beitragvon watzata » 10.11.2009 - 17:36:35

Klar Lutz , das werde ich mal machen, das ist dann 5 km entfernt auf der Straße nach Ehli.
Der wohnt ja dort.
MfG
Klaus
Humor ist, wenn man trotzdem lacht
Benutzeravatar
watzata
Mitglied
 
Beiträge: 13
Registriert: 20.01.2009 - 22:17:19

Re: Geblitz

Beitragvon watzata » 21.11.2009 - 17:53:11

Hallo
Das Verfahren gegen mich ist eingestellt, da nicht eindeutig ein Fahrer zu erkennen ist.
MfG
Klaus
Benutzeravatar
watzata
Mitglied
 
Beiträge: 13
Registriert: 20.01.2009 - 22:17:19

Re: Geblitz

Beitragvon Wilfried . M » 22.11.2009 - 00:52:53

Hallo Freunde,
ich verstehe eins nicht, daß von hinten geblitzt wird, denn da fehlt ja der Augenscheinliche Beweis des Fahrers, oder man hätte so geblitzt mit nachfolgender Kontrolle, was da der richtige Weg gewesen wäre
Schon von dieser Situation her hätte Dein Anwalt sagen können, daß dies nichts wird.
Du bist nach Gesetz nicht verpflichtet den Fahrer zu nennen, da die Beweislast beim Amt liegt, nur , man kann Dir dann im Wiederholungsfall ein Fahrtenbuch aufzwingen, welches aber neuerdings datenschutzrechtlich bedenklich ist.-
Auch gibt es eine Distanz ab Ortseingangsschild, wann gemessen werden darf.
Dies zu der Verhinderung eines Verfahrens.

Günstig und richtiger ist aber, daß Du als Fahrer die Situation erkennst ( Beginn der Ortslage ) und demzufolge Deine Geschwindigkeit einrichtest.
Stell Dir vor, Du hättest in Ortslage einen Fußgänger getroffen, welcher 10 Meter vor Dir auftauchte und das Gericht rechnet Dir aus, daß Du bei Einhaltung der vorgeschriebenen Geschwindigkeit, ihn nicht getroffen hättest.
Das ist ein ganz schöner Rucksack für den Fahrer.
Gruß
Wilfried
Grüße aus dem Norden
mit Hymer B 544/ Ducato 14, 2,5 TD von 1994
Benutzeravatar
Wilfried . M
Mitglied
 
Beiträge: 899
Registriert: 27.02.2006 - 00:15:15
Wohnort: Schleswig- Holstein

Re: Geblitz

Beitragvon HannuDo » 22.11.2009 - 01:44:28

Pego hat geschrieben:...Und jetzt mal ehrlich, 21 km/h mit einem Wohnmobil zu schnell gefahren zu sein in einer geschlossenen Ortschaft, dass ist schon ganz schön dreist von dir. Ich denke mal da hat ein solches Bußgeld schon seine Berechtigung, allein schon wegen der Gefährdung anderer Verkehrsteilnehmer, in dieser geschlossenen Ortschaft.


Hallo Pego,

jetzt sag ich Mal: Immer langsam mit den jungen Pferden.. Das selbe ist mir vor ein paar Jahren im Schwarzwald passiert. Ich fahre durch den Ort und dann sind keine Häuser mehr zu sehen. Nach 300 Metern werde ich geblitzt mit meinem Womo mit 73 km/h. Busgeldbescheid kam und wurde auch von mir bezahlt, denn ich war kurz nach Erhalt wieder dort und da war es so, dass der Ort wirklich aufhörte und nach 700 Metern wieder ein paar Häuser standen und erst danach das Ortsschild (=Ortsendeschild) stand.

Ich sehe mich trotzdem nicht als Verkehrsraudi - ich habe halt nicht wirklich aufgepasst, aber die Ordungshüter haben sehr gut aufgepasst...

Viele Grüße von
Hannu
HannuDo
Mitglied
 
Beiträge: 107
Registriert: 01.02.2008 - 18:14:40
Wohnort: Ruhrpott

VorherigeNächste

Zurück zu Recht und Verkehr

Wer ist online?

Mitglieder in diesem Forum: 0 Mitglieder